#42 Mehr als nur Freiheit: Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte

Menschenrechtliche Diskurse drehen sich oft primär um die sogenannten politischen und bürgerlichen Rechte: Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit und Privatsphärenschutz stehen (primär) als Abwehrrechte für die Begrenzung staatlicher Gewalt. Insbesondere im internationalen Menschenrechtsschutz sind darüber hinaus aber auch wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte fest etabliert. Erik Tuchtfeld spricht in dieser Folge mit Ibrahim Kanalan über die Kritik an ihrer Rechtsqualität, ihre Einklagbarkeit und ihre Wirkung im nationalen Recht.

Im Grundlagenteil stellt Isabel Lischewski den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (UN-Sozialpakt) vor und erklärt, dass auch gegen europäische Länder immer wieder erfolgreiche Individualbeschwerden vorgebracht werden.

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Hintergrundinformationen:

• Kanalan, Die universelle Durchsetzung des Rechts auf Nahrung gegen transnationale Unternehmen, 2015.
• Pinto, International Covenant on Economic, Social and Cultural Rights, in: United Nations: Audiovisual Library of International Law, 2020.
• Deutsches Institut für Menschenrechte, Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte
• Djazia/Bellili v. Spain (Right to Adequate Housing), Committee on Economic, Social and Cultural Rights, Views adopted under the Optional Protocol to the International Covenant on Economic, Social and Cultural Rights with regard to communication No. 5/2015, UN Doc: E/C.12/61/D/5/2015.

Moderation: Erik Tuchtfeld, LL.M (Glasgow) & Philipp Eschenhagen
Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
Interview: PD Dr. iur. Ibrahim Kanalan & Erik Tuchtfeld, LL.M (Glasgow)
Schnitt: Daniela Rau

Credits:

• Stephan Harbarth, Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts, tagesschau: 20:00 Uhr, 05.11.2019