#17 Völkerrecht und Öffentlichkeit

Es gibt zur Zeit einen regelrechten „Völkerrechtshype“ in der breiteren Öffentlichkeit. Welche Bedeutung hat diese Öffentlichkeit für das Völkerrecht, welche Rolle spielen dabei die Medien und wie versuchen völkerrechtliche Institutionen selbst, Öffentlichkeit herzustellen? Wie lässt sich also das Verhältnis von Völkerrecht und Öffentlichkeit fassen? Philipp Eschenhagen hat dazu mit Alexandra Kemmerer, Publizistin und Referentin am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, gesprochen. Isabel Lischewski erörtert im Grundlagenteil die Möglichkeiten, durch Prozessführung vor dem IGH die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf ein bestimmtes Thema zu lenken.

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Hintergrundinformationen:

• Wissenschaftliche Dienste Deutscher Bundestag, “Rechtsfragen der militärischen Unterstützung der Ukraine durch NATO-Staaten zwischen Neutralität und Konfliktteilnahme, WD 2 – 3000 – 019/22
• Alexandra Kemmerer, “Butscha ist ein Wendepunkt”, FAZ vom 7. April 2022
• Silvia Steininger, “Creating loyalty: Communication practices in the European and Inter-American human rights regimes”, Global Constitutionalism (2022), 1
• Cornelia Vismann, Medien der Rechtsprechung (Fischer 2019)
• Bundesverfassungsgericht, So findet das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidungen, Youtube vom 28. September 2021

Moderation: Philipp Eschenhagen & Erik Tuchtfeld
Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
Interview: Alexandra Kemmerer & Philipp Eschenhagen
Schnitt: Daniela Rau

Credits:

• Tagesschau, „Russland muss Krieg in Ukraine stoppen“, 16. März 2022