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Unzulässigkeit durch Folter erlangter Beweismittel: Neue Rechtsprechung des EGMR

Völkerrechtliche Tagesthemen: Spotlight (Folge 8)

03.02.2021

In Ćwik v. Poland hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) über einen Sachverhalt zu entscheiden, der ebenso gut einem Kriminalroman entstammen könnte. Dr. Tobias Thienel, LL.M., nimmt die neue Rechtsprechung des EGMR zum Anlass, um über die Unzulässigkeit von Beweismitteln zu sprechen, die unter Folter oder unmenschlicher Behandlung erlangt wurden: Wurde das Grundrecht auf ein faires Verfahren (Artikel 6 EMRK) verletzt, indem ein polnisches Gericht Beweise verwertete, die von Privatpersonen – und nicht etwa wie in der „klassischen“ Konstellation von Staatsorganen – erlangt wurden?”
Dr. Tobias Thienel äußert sich zum Urteil Ćwik v. Poland vom 5.11.2020 auf Strasbourg Observers hier.

Autor/in
Tobias Thienel
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