#46 Internet für Alle? Debatten über den Internetzugang als Menschenrecht
In den letzten Jahren ist die Zahl der Internetnutzer:innen weltweit kontinuierlich gewachsen, während vielen Menschen der Zugang zum Netz nach wie vor verwehrt bleibt. Gleichzeitig berichten zahlreiche Regionen von sogenannten Internet-Shutdowns. Im Lichte dieser Entwicklungen betonte Volker Türk, der UN-Hochkommissar für Menschenrechte: „Es sollte an der Zeit sein, den universellen Zugang zum Internet als Menschenrecht und nicht nur als Privileg zu stärken.“ Diese Umstände heizen die Debatte über den Internetzugang als Menschenrecht weiter an.
Zu diesem Anlass interviewt Jasmin Wachau den Internetrechtexperten Matthias Kettemann. Im Gespräch wird zunächst die völkerrechtliche Begründung dieses Rechts sowie dessen zwei zentrale Dimensionen ergründet: die Infrastruktur- und die Inhaltsdimension. Daraus ergeben sich spannende Fragen, insbesondere im Hinblick auf die Rolle von Staaten und privaten Akteur:innen in diesem Kontext.
Gleichzeitig wird ein kritischer Blick auf den Status quo geworfen: Fußen die derzeitigen Bestrebungen darauf, den Internetzugang weltweit auszubauen, wirklich auf menschenrechtlichen Beweggründen, oder beobachten wir die Auswüchse eines digitalen Kolonialismus?
Um uns in das spannende Themengebiet einzuführen, erklärt Isabel Lischewski im Grundlagenteil die wesentlichen Aspekte der Internet Governance. Sie geht dabei näher auf die Rolle der Internet Corporation for Assigned Names and Numbers ein.
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Hintergrundinformationen:
- Kettemann, Das Internetgrundrecht zwischen Völkerrecht, Staatsrecht und Europarecht (I)
- Kettemann, Das Internetgrundrecht zwischen Völkerrecht, Staatsrecht und Europarecht (II)
- Report of the Office of the United Nations High Commissioner for Human Rights (A/HRC/50/55), Internet shutdowns: trends, causes, legal implications and impacts on a range of human rights
- Resolution adopted by the Human Rights Council on 1 July 2016 (A/HRC/RES/32/13) The promotion, protection and enjoyment of human rights on the Internet
- UN Achieving universal connectivity by 2030
- Völkerrechtspodcast, Folge 45: Ohne Schutz? Die Integrität von Wahlen und ausländische Einflusskampagnen
Moderation: Jasmin Wachau & Rouven Diekjobst
Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
Interview: Univ.-Prof. Mag. Dr. Matthias C. Kettemann, LL.M. (Harvard) & Jasmin Wachau
Schnitt: Daniela Rau
Credits:
Tagesschau 24 Video, Amazon schickt Satelliten ins All: Aufbau eigener Internetverbindungen, Stand 29.04.2025 12:39 Uhr

Jasmin Wachau is a doctoral researcher and research fellow at the Assistant Professorship of Public International Law and International Administrative Law at the University of Erfurt. She is an Editor of Völkerrechtsblog.

Rouven Diekjobst, MJur (Oxon.) is a PhD student and Research Associate at Ruhr-University Bochum’s Institute for International Law of Peace and Armed Conflict.
Dr. Isabel Lischewski is an Editor and Podcast Co-Host at Völkerrechtsblog as well as a post-doctoral researcher focusing inter alia on gender, governance, and education in international and German public law at University of Münster.