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Dilemma an der Grenze zwischen Belarus und Polen

Völkerrechtliche Tagesthemen: Spotlight (Folge 20)

17.12.2021

Ein Autokrat auf der einen und ein wankender Rechtsstaat auf der anderen Seite: An der polnisch-belarussischen EU-Außengrenze treffen menschenverachtende Praktiken auf den scheinbaren Widerwillen der EU-Mitgliedsstaaten, eine schnellstmögliche Abhilfe zu schaffen. Dieses gesellschaftliche und menschliche Dilemma erscheint auch bei rechtlicher Betrachtung einer einfachen Handhabung nur schwer zugänglich: Was geschieht, wenn es geflüchteten Menschen gelingt, das Territorium eines EU-Staates zu betreten? Ab wann übt ein Staat eigentlich Hoheitsgewalt aus, so dass er sich am Recht der EMRK messen lassen muss? Was bedeutet „Push-Back“ in diesem Zusammenhang? Kann Polen seine Grenze vollständig abriegeln? Welche Maßnahmen kann die EU treffen, um dem Dilemma ein Ende zu setzen? Im Rahmen der Völkerrechtlichen Tagesthemen wird sich der Referent Joschka Peters-Wunnenberg, LL.M. (Amsterdam) diesen und weiteren spannenden Fragen widmen.

 

 

Autor/in
Joschka Peters-Wunnenberg
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