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Brexit means Brexit!?

Zum möglichen Fortgang der Brexit-Odyssee nach der Absage der Abstimmung im britischen Unterhaus

“Brexit means Brexit!“ So lautete das Mantra, das von der britischen Premierministerin im Nachklang zur Brexitentscheidung immer wieder vorgetragen wurde. Das offenbarte nicht nur eine gewisse Hilflosigkeit, sondern zeigte zugleich, dass die noch von David Cameron vornehmlich aus innenpolitischen Gründen initiierte (unverbindliche) Volksbefragung auch aus demokratietheoretischer Sicht keine Meisterleistung war: Nicht weil das Ergebnis „falsch“ gewesen wäre, sondern weil keine Ja-/Nein-Frage gestellt worden war. Formal stand zwar die Entscheidung zwischen …

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