SymposiumVerfassungs- und Völkerrecht im Spannungsverhältnis

The Backlash against International Courts

International courts seem to be living in hard times. The International Court of Justice is openly challenged by the Italian Constitutional Court, the European Court of Human Rights faces political initiatives to curtail its power in the UK and in Switzerland, the International Criminal Court is up against occasional rebellion in a number of African countries, the Inter-American Court of Human Rights has been confronted with challenges by courts and …

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Future of International LawSymposium

Die Schiedsgerichtsbarkeit löst die Rechtfertigungsprobleme internationaler Rechtsprechung nicht

Eine Replik auf Stephan Schill Internationale Rechtsprechung greift tief in unser Leben ein. Entscheidungen der Welthandelsorganisation zur Subvention grüner Energie, Urteile des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes zum Kruzifix in italienischen Klassenräumen oder womöglich anstehenden Urteile von Investitionsschiedsgerichten zur deutschen Energiewende, sie alle gestalten die Möglichkeiten der individuellen und kollektiven Freiheitsausübung. Internationale Rechtsprechung ist eine Ausübung öffentlicher Gewalt und wie jede öffentliche Gewalt bedarf sie einer demokratischen Legitimation. Diese Sichtweise auf internationale Gerichte—als multifunktionale …

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Future of International LawSymposium

Schiedsgerichtsbarkeit als Zentrum der globalen Judikative

Die 1990er und frühen 2000er Jahre waren eine Zeit des Enthusiasmus für das Projekt, dem Völkerrecht durch eine Vielzahl ständiger Gerichte zu stärkerer Durchsetzung zu verhelfen. Kriegsverbrechertribunale für Ex-Jugoslawien und Ruanda, internationaler Strafgerichtshof (IStGH), World Bank Inspection Panel, WTO Appellate Body, Afrikanischer Gerichtshof für Menschenrechte und zahlreiche Gerichtshöfe in regionalen Integrationsprojekten in Afrika sprossen in dieser Zeit wie Pilze aus dem Boden. Auch der Internationale Seegerichtshof (ITLOS) nahm Mitte der …

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