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Grundrechte schützen – eine grenzenlose Verpflichtung?

Die Anwendbarkeit deutscher Grundrechte in der Tätigkeit des BND aus völkerrechtlicher Perspektive

Mit Spannung konnte man in der letzten Woche eine außergewöhnliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht verfolgen. Die geheimste deutsche Behörde, der Bundesnachrichtendienst (BND), musste sich im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde den kritischen Fragen der höchsten deutschen Richterinnen und Richter stellen. Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen das novellierte Gesetz über den Bundesnachrichtendienst (BNDG), welches eine umfassende Überwachung von Auslandskommunikation ermöglicht, und deshalb eine Verletzung von Art. 10 GG darstelle. Zentral war dabei eine …

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