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Vortrag: Grundrechte schützen – eine grenzenlose Verpflichtung?

Aufzeichnung des Heidelberger Kreises vom 7. Mai 2020

Der Völkerrechtsblog veröffentlicht die Aufzeichnung des digitalen Vortrags von Erik Tuchtfeld, Redaktionsmitglied des Völkerrechtsblogs, auf Einladung des Heidelberger Kreises am 07. Mai 2020: Grundrechte schützen – eine grenzenlose Verpflichtung? Der Heidelberger Kreis ist eine im Jahr 1946 gegründete studentische Vortragsgesellschaft an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, die sich zum Ziel gesetzt hat, den fächerübergreifenden und parteipolitisch sowie konfessionell neutralen Gedankenaustausch zu fördern. Sie lädt zu diesem Zweck Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie andere …

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Grundrechte schützen – eine grenzenlose Verpflichtung?

Die Anwendbarkeit deutscher Grundrechte in der Tätigkeit des BND aus völkerrechtlicher Perspektive

Mit Spannung konnte man in der letzten Woche eine außergewöhnliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht verfolgen. Die geheimste deutsche Behörde, der Bundesnachrichtendienst (BND), musste sich im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde den kritischen Fragen der höchsten deutschen Richterinnen und Richter stellen. Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen das novellierte Gesetz über den Bundesnachrichtendienst (BNDG), welches eine umfassende Überwachung von Auslandskommunikation ermöglicht, und deshalb eine Verletzung von Art. 10 GG darstelle. Zentral war dabei eine …

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