Die heutigen Formen der Bedrohung von Kulturg\u00fctern sind vielschichtig. Neben der Zerst\u00f6rung in bewaffneten Konflikten oder aus religi\u00f6sem Wahn spielen auch der Raub und die Verschleppung in und nach kriegerischen Auseinandersetzungen eine wesentliche Rolle.<\/p>\n
In den letzten Jahren hat sich in tragischer Weise gezeigt, dass islamistische Fundamentalisten immer h\u00e4ufiger mit der Zerst\u00f6rung von bedeutenden Kulturg\u00fctern die B\u00fchne der Welt\u00f6ffentlichkeit suchen. Die Zerst\u00f6rungswut richtet sich gezielt gegen die zivilisierte Wertegemeinschaft. Unersetzliche Kulturwerke des Altertums, des Mittelalters und der Neuzeit fielen in der j\u00fcngsten Vergangenheit den Kultursch\u00e4ndern zum Opfer. Ein Beispiel hierf\u00fcr sind die \u00dcberreste der beiden Buddha-Statuen aus dem 5. und 6. Jahrhundert im Bamiyan-Tal, mit 53 und 38 Metern die gr\u00f6\u00dften stehenden Buddha-Statuen der Welt. Nach ihrer gewaltsamen Zerst\u00f6rung durch die Taliban im M\u00e4rz 2001 wurden sie ein Mahnmal gegen religi\u00f6sen Fanatismus und Intoleranz. Nicht zu vergessen sind auch die Bilder des 1900 Jahre alten Baalschamin-Tempels von Palmyra, den die Terrororganisation \u201eIslamischer Staat\u201c im Jahre 2015 durch Sprengung zerst\u00f6rte.<\/p>\n
Neben diesen j\u00fcngsten Vorf\u00e4llen der Kulturg\u00fcterzerst\u00f6rung gab es in allen Perioden der Menschheitsgeschichte Kunstraub seitens der siegreichen Truppen im Rahmen kriegerischer Konflikte. Kunst war zu allen Zeiten Ziel von Pl\u00fcnderungen. Die Schatten der Vergangenheit reichen bis in die heutige Zeit. Kunstabtransporte im Zeitalter des Imperialismus und Kolonialismus sind von einer Aufarbeitung weit entfernt. Bis heute gibt es zahlreiche F\u00e4lle von Kunstraub, die noch immer f\u00fcr zwischenstaatliche Konflikte sorgen. Ein bekanntes Beispiel ist die B\u00fcste der Nofretete, die zu den bekanntesten Kunstsch\u00e4tzen des Alten \u00c4gypten z\u00e4hlt und im Neuen Museum in Berlin ausgestellt ist. \u00c4gypten besteht noch heute darauf, dass es niemals eine Ausfuhrerlaubnis erteilt habe und verlangt ihre R\u00fcckgabe. Die Sammlung von Cornelius Gurlitt entfachte 2013 erneut eine lebhafte Debatte um Raubkunst und deren R\u00fcckgabe.<\/p>\n
Erstmals in der Geschichte des V\u00f6lkerstrafrechts hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag die Zerst\u00f6rung von Kulturg\u00fctern als Kriegsverbrechen geahndet. Neun Jahre Haft lautete der Schuldspruch des IStGH im September 2016 gegen den Malier Ahmad al Faqi al Mahdi. Der Islamist hatte sich im Jahre 2012 an der Zerst\u00f6rung historischer und religi\u00f6ser Monumente in den UNESCO-Weltkulturerbest\u00e4tten in Timbuktu beteiligt. Mit dieser Verurteilung hat der Gerichtshof die M\u00f6glichkeit genutzt, auf die Eigenst\u00e4ndigkeit des Tatbestandes \u201eKulturgutzerst\u00f6rung\u201c als Kriegsverbrechen hinzuweisen und damit gleichzeitig den Kulturg\u00fcterschutz in das \u00f6ffentliche Bewusstsein zur\u00fcckgeholt.<\/p>\n
Begriff des Kulturguts<\/strong><\/p>\n Weder im V\u00f6lkerrecht noch im nationalen Recht gibt es eine allgemeing\u00fcltige Definition des Begriffes Kulturgut. Einigkeit besteht nur darin, dass Kulturg\u00fcter grunds\u00e4tzlich eines rechtlichen Schutzes bed\u00fcrfen. Nach der Definition des Haager Abkommens vom 14. Mai 1954 sind Kulturg\u00fcter gem\u00e4\u00df Art. 1 zun\u00e4chst bewegliches und unbewegliches Gut, das f\u00fcr das kulturelle Erbe aller V\u00f6lker von gro\u00dfer Bedeutung ist. Dazu geh\u00f6ren Baulichkeiten, die in der Hauptsache und tats\u00e4chlich der Erhaltung oder Ausstellung beweglichen Guts dienen, sowie Orte, die in betr\u00e4chtlichem Umfang Kulturgut aufweisen. Mithin sind vom Begriff Kulturgut alle Werke und Objekte erfasst, die gegenst\u00e4ndlich, beweglich oder unbeweglich sind, einem menschlichen Sch\u00f6pfungsakt zugrunde liegen, unabh\u00e4ngig von Alter, von der Frage, ob es sich um ein Original handelt und der Frage des Eigentums. Hinzukommen muss ein subjektives Kriterium, wie die Schutzw\u00fcrdigkeit aus wissenschaftlichen oder k\u00fcnstlerischen Gr\u00fcnden, die geschichtliche Bedeutung, die repr\u00e4sentative Wirkung und die Identit\u00e4t stiftende Kraft. Dies zu beurteilen wird letztlich internationalen oder nationalen Experten oder dem Ursprungsstaat obliegen.<\/p>\n Rechtsgrundlagen<\/strong><\/p>\n Zu den bedeutendsten Regelungen im Kulturg\u00fcterschutz geh\u00f6rt die Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten vom 14. Mai 1954. Sie schlie\u00dft an die Haager Landkriegsordnung an. Die Konvention enth\u00e4lt keine \u201eAllbeteiligungsklausel\u201c, d. h. sie ist auch dann anzuwenden, wenn nichtunterzeichnende Staaten beteiligt sind. Dadurch wird der Anwendungsbereich deutlich erweitert. Die als \u201ebedeutendes Vertragsrecht des Kriegsv\u00f6lkerrechts\u201c anerkannte Konvention verpflichtet in Art. 3 die Staaten, bereits in Friedenszeiten die Sicherung des auf ihrem Gebiet befindlichen Kulturguts gegen die absehbaren Folgen eines bewaffneten Konflikts vorzubereiten. Dies hat auch einen nicht unerheblichen Schutz der Kulturg\u00fcter in Friedenszeiten zur Folge.<\/p>\n Ein gro\u00dfer Verdienst der nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffenen Konvention ist es, dass in jeder Sch\u00e4digung eines Kulturguts eine \u201eSch\u00e4digung des kulturellen Erbes der gesamten Menschheit\u201c gesehen wird. F\u00fcr dieses Kulturgut besteht eine Sicherungs- und Respektierungspflicht sowie, im Falle der Verbringung w\u00e4hrend eines bewaffneten Konfliktes, eine R\u00fcckgabepflicht.<\/p>\n Das UNESCO-\u00dcbereinkommen vom 14. November 1970 \u00fcber Ma\u00dfnahmen zum Verbot und zur Verh\u00fctung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und \u00dcbereignung von Kulturgut (131 Vertragsstaaten; Stand: 15.3.2017) soll einerseits den illegalen Handel mit Antiken und Kunstgegenst\u00e4nden verhindern, andererseits die unrechtm\u00e4\u00dfige Verbringung von Kulturgut eines Vertragsstaates r\u00fcckg\u00e4ngig machen.<\/p>\n