{"id":22722,"date":"2024-07-11T08:00:59","date_gmt":"2024-07-11T06:00:59","guid":{"rendered":"https:\/\/voelkerrechtsblog.org\/?p=22722"},"modified":"2024-07-11T18:58:47","modified_gmt":"2024-07-11T16:58:47","slug":"gedenktag-fur-niemanden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/voelkerrechtsblog.org\/de\/gedenktag-fur-niemanden\/","title":{"rendered":"Gedenktag f\u00fcr Niemanden?"},"content":{"rendered":"

Gedenken tendiert zum Scheitern und Gedenktage zur Entt\u00e4uschung. Mit dem \u201eInternational Day of Reflection and Commemoration of the 1995 Genocide in Srebrenica\u201c manifestiert sich in UN-Resolution A\/78\/L.67\/Rev.1<\/a> ein globaler Aufh\u00e4nger der Emp\u00f6rung. Den Hinterbliebenen hilft das wenig; an alle anderen wird jedoch ausdr\u00fccklich die Anforderung gestellt, sich der Erinnerung zu verpflichten. Auf drei Ebenen f\u00fchrt die Resolution zu spezifischen Herausforderungen \u2013 und auf jeder einzelnen ist das Scheitern absehbar.<\/p>\n

Im Juli 1995 eroberten bosnisch-serbische Truppen Srebrenica, eine von den Vereinten Nationen gesch\u00fctzte, demilitarisierte \u201eSicherheitszone\u201c im Osten Bosniens, und t\u00f6teten systematisch mindestens 8000 bosniakische M\u00e4nner und Jungen. Dieses mehrt\u00e4gige Massaker an den muslimischen Bosniern, welches als V\u00f6lkermord anerkannt wurde, ist eines der schlimmsten Kriegsverbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Das ist das Ausma\u00df eines Verbrechens, dessen Gedenken einerseits von Unwissenheit und Vernachl\u00e4ssigung im Westen gepr\u00e4gt ist und andererseits in der Region systematisch bek\u00e4mpft wird.\u00a0 Mitten in den angespannten Diskussionen zum Vorwurf eines aktuellen Genozids im Gazastreifen durch UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese<\/a> wurde im Mai eine UN-Resolution<\/a> verabschiedet, die den Opfern eines vergangenen und h\u00f6chstrichterlich festgestellten V\u00f6lkermords Anerkennung und Mitgef\u00fchl f\u00fcr ihr Leid ausdr\u00fccken soll. Deutschland und Ruanda haben die Verhandlungen federf\u00fchrend vorangetrieben. 84 L\u00e4nder stimmten daf\u00fcr. Neben den 19 Gegenstimmen (darunter auch Serbien, Russland und China), enthielten sich 68 L\u00e4nder. Ungarn war der einzige EU-Mitgliedstaat, der sich gegen die Resolution aussprach. Damit liegt die Zahl der L\u00e4nder, welche sich f\u00fcr eine Verabschiedung der Resolution ausgesprochen haben, knapp unter der H\u00e4lfte der Stimmbeteiligten. Entscheidend f\u00fcr die Annahme der Resolution ist aber nicht die absolute, sondern die einfache Mehrheit. Der internationale Gedenktag wird damit ab dem 11.07.2025 stattfinden \u2013 der 30. Jahrestag des V\u00f6lkermordes in Srebrenica.<\/p>\n

Die Resolution droht dabei jedoch ein Pyrrhussieg zu werden, der in gleich dreifacher Hinsicht ein Scheitern darstellen k\u00f6nnte:<\/p>\n

Vor Ort: Die Opferverb\u00e4nde in Srebrenica<\/strong><\/p>\n

In Srebrenica selbst ist nur eine sehr begrenzte Wirkung der Resolution zu erwarten. Auf der einen Seite steht die Anerkennung des bosniakischen Leids, ein Sieg f\u00fcr die Opfer, die in Srebrenica um Geh\u00f6r ringen. Auf der anderen Seite bleibt Srebrenica jedoch das, was es seit dem Krieg ist: eine Kleinstadt im Osten Bosnien-Herzegowinas, ohne Anbindung zu Sarajevo, ohne Besucher und ohne Perspektive. Die Opferverb\u00e4nde begr\u00fc\u00dfen zwar die Annahme der Resolution<\/a>, aber waren mehr damit besch\u00e4ftigt, jene serbischen Falschaussagen und Fehlinterpretationen des Abstimmungsverhaltens (vor allem in Bezug auf die 68 Enthaltungen<\/a>) zu erkl\u00e4ren<\/a>, als dass sie tats\u00e4chlich die internationale W\u00fcrde des Resolutionsbeschlusses vollumf\u00e4nglich erleben konnten. Weiterhin handelt es sich bei UN-Resolutionen zum einen nur um Empfehlungen ohne rechtliche Bindung; zum anderen lassen sich daraus keinerlei konkrete finanzielle Unterst\u00fctzungsleistungen ableiten. Dazu treten die br\u00fcskierten Reaktionen des politischen Establishments in der bosnischen Teilentit\u00e4t Republika Srpska. Eine Antwort der serbischen Kommunalpolitik<\/a>: Wieso nicht Srebrenica einfach umbenennen?<\/a> Was zuerst wie eine satirische Provokation erscheint, gewinnt allerdings an Ernst, wenn man bedenkt, dass die Meinungen \u00fcber die Realit\u00e4t des V\u00f6lkermordes auch in Srebrenica stark polarisieren \u2013 und zwar so sehr, dass selbst der serbische B\u00fcrgermeister, Mladen Gruji\u010di\u0107, den Genozid abstreitet<\/a> und das Gedenken daran f\u00fcr den wirtschaftlichen Misserfolg der Stadt verantwortlich macht.<\/p>\n

Auf Anordnung des damaligen Hohen Repr\u00e4sentanten Valentin Inzko wurde im Jahr 2021 eine Gesetzes\u00e4nderung im bosnischen Strafrecht implementiert. Artikel 145a<\/a> des bosnischen Strafgesetzbuchs erhielt f\u00fcnf weitere Abs\u00e4tze, welche das Leugnen und Verherrlichen von international verurteilten Genoziden unter Strafe stellen (ohne Srebrenica explizit zu nennen). Allerdings divergieren hier Recht und Rechtspraxis<\/a>, denn die Gesetzes\u00e4nderung kommt praktisch nie zur Anwendung. Die ausbleibenden Strafverfolgungen entstammen aber nicht einem Mangel an Genozidleugnungen oder -verherrlichungen. Im Gegenteil: Bilder des damaligen serbischen Oberbefehlshabers (und heute vom MICT \u2013 dem Rechtsnachfolger des Internationalen Strafgerichtshofs f\u00fcr das ehemalige Jugoslawien \u2013 rechtskr\u00e4ftig verurteilten Kriegsverbrechers) Ratko Mladi\u0107<\/a> lassen sich nach wie vor an den Stra\u00dfenr\u00e4ndern der Republika Srpska, in welcher auch Srebrenica liegt, verorten; ganz zu schweigen von den j\u00e4hrlichen Gl\u00fcckwunschbekundungen und Pressemitteilungen anl\u00e4sslich des Geburtstags von Mladi\u0107<\/a>. In Srebrenica selbst finden sich ungew\u00f6hnlich wenige Hinweise auf den Genozid \u2013 keine einzige Stra\u00dfe oder Platz wurde nach dem Genozid oder seinen Opfern benannt. Die Gedenktafeln in der Stadt erinnern oft exklusiv an die get\u00f6teten Serben und an serbische \u00dcberlebende, die unter \u201eden muslimischen Kriminellen litten\u201c. Dass ab 2025 an den Universit\u00e4ten dieser Welt nun h\u00e4ufiger Symposien und Workshops zum 11. Juli stattfinden, wird diese Situation absehbar nicht \u00e4ndern.<\/p>\n

In der Region: Institutionalisierter Nationalismus<\/strong><\/p>\n

Die Annahme der Resolution in der UN-Generalversammlung versch\u00e4rft weiter die ethnischen Spannungen in der Region und wird wesentlich von den Regierungen in Banja Luka und Belgrad instrumentalisiert, um jene Strahlen der internationalen Aufmerksamkeit auf sich zu lenken. In einer klassischen T\u00e4ter-Opfer-Umkehr wird einerseits mit postkolonial geschulten Argumenten auf die welthistorische Nichtigkeit der hier zum Thema gemachten Gewalttaten rekurriert, um andererseits gleichzeitig die eigene Gr\u00f6\u00dfe an den Gegenstimmen und Enthaltungen zur Resolution zu inszenieren. Auch wenn die UN-Resolution Serbien mit keinem Wort erw\u00e4hnt, berichtet die regierungsnahe Zeitung Srpski Telegraf <\/em>\u00fcber die Abstimmung mit den Worten, dass die \u201eWelt an Serbiens Seite stand<\/a>\u201c. Das bosnisch-serbische Pr\u00e4sidentschaftsmitglied Milorad Dodik und der serbische Pr\u00e4sident Aleksandar Vu\u010di\u0107, die vermeintlichen Repr\u00e4sentanten der serbischen Interessen, nutzen die UN-Resolution und das wachsende Interesse an Srebrenica f\u00fcr weitere Destabilisierung auf dem Balkan. Die \u201eB\u00fcchse der Pandora\u201c, wie Vu\u010di\u0107 das Thema Srebrenica bezeichnet, \u00f6ffnen sie dabei selbst. Statt die blutige Historie auf dem Balkan aufzuarbeiten, setzt die serbische Politik auf Selbstviktimisierung, Nationalismus und Abspaltung. Vu\u010di\u0107 setzt diese Rhetorik gezielt ein: Mit der serbischen Flagge auf seinen Schultern nimmt er an der Abstimmung zur Resolution teil und betont danach (und mit ihm die serbische Presse)<\/a>, dass Serbien keine genozidale Nation sei<\/a> \u2013 was die Resolution nicht postuliert. Die Resolution w\u00fcrde damit die internationale Anerkennung einer souver\u00e4nen Republika Srpska unm\u00f6glich machen, Kollektivschuld verh\u00e4ngen und dem serbischen Ruf schaden. Dies dient auch dazu, die Aufmerksamkeit von \u00f6konomischen Problemen auf historische Narrative zu lenken. Denn die Problematik, dass Belgrad beispielsweise nach wie vor die gr\u00f6\u00dfte europ\u00e4ische Stadt ohne Metro ist, scheint in Wahlk\u00e4mpfen nicht so instrumentalisiert werden zu k\u00f6nnen wie die vermeintliche Kollektivschuld des serbischen Volkes am Genozid in Srebrenica. Dabei f\u00e4llt in der opferzentrierten Resolution kein einziger Hinweis auf Serbien, sondern es werden nur die Hauptt\u00e4ter individualisiert genannt.<\/p>\n

Dennoch muss man versuchen, die serbischen Reaktionen zu verstehen, ohne sie zu legitimieren. Der deutsche Universalismus einer normativ ausgerichteten Erinnerungskultur, die \u00fcber die Selbststigmatisierung den Faschismus (bisher) am Widererstarken (mit-)verhindert hat, ist nur begrenzt reisef\u00e4hig. Das serbische Gedenken konzentriert sich auf die eigenen Opfer<\/a>, die durch die feindlichen M\u00e4chte von den Osmanen bis zur NATO verursacht wurden. Dieses Gedenken kennt nicht die M\u00f6glichkeit der Kritik an vergangenen Taten, um die eigene aktuelle Demokratie zu st\u00e4rken. Serbien nutzt die eigene Erinnerungskultur in der Au\u00dfenpolitik, um Skepsis gegen\u00fcber feindlichen M\u00e4chten zu legitimieren und Allianzen zu festigen, w\u00e4hrend sie innenpolitisch als Quelle f\u00fcr den serbischen Nationalstolz dient. Die Forderung, nicht nur die eigenen Helden zu entthronen, sondern dies auch noch angeblich zum eigenen Wohl zu tun, geht der serbischen Politik dabei zu weit. Dieser Paternalismus wird mit Trotz quittiert, die dem (deutschen) Universalismus seinen eigenen Partikularismus nachzuweisen versucht \u2013 und damit den eigenen Partikularismus legitimiert. So erscheint es f\u00fcr einige Teile der Welt als Zumutung, dass gerade Deutschland und Ruanda den Lehrmeister spielen<\/a>, nur weil sie die Singularit\u00e4t ihres eigenen Stigmas zu einem unversch\u00e4mten Charisma der Schuld umwandelten (Lipp 2010<\/a>). Die Deutschen haben sich daran gew\u00f6hnt nicht auf die eigene Geschichte, sondern auf ihre Geschichtsverarbeitung stolz zu sein. Daf\u00fcr bedarf es jedoch der Einsicht \u2013 und diese l\u00e4sst sich nicht vorschreiben.<\/a><\/p>\n

International: Die B\u00fcchse der Pandora<\/strong><\/p>\n

Gedenken ist immer partikular. Das hei\u00dft im internationalen Raum, dass das Gedenken der einen das Vergessen der anderen zu bedingen scheint. Die Aufforderung, an die Opfer der einen zu gedenken, wird gleichzeitig als unzul\u00e4ssige Selektivit\u00e4t empfunden. Zumal doch bereits im gesamten Kalenderjahr nach dem offiziellen UN-Kalender ein Gedenktag dem anderen folgt<\/a>. Und am 9. Dezember gedenkt man bereits der Opfer des Verbrechens des V\u00f6lkermords und am 22. August der Opfer der Gewalthandlungen aufgrund der Religion oder der Weltanschauung \u2013 mal ganz abgesehen vom Tag der Menschenrechte, dem Tag f\u00fcr das Recht auf Wahrheit \u00fcber schwere Menschenrechtsverletzungen oder dem Tag des Gewissens. Dass nun Srebrenica auch einen eigenen Gedenktag erh\u00e4lt, scheint begr\u00fcndungsbed\u00fcrftig. Scheitern wir doch bereits fast t\u00e4glich an den Anforderungen der bisherigen Gedenktage: Kaum jemand wird die bisherigen 9 offiziellen Gedenktage im UN-Kalender<\/a> ausreichend w\u00fcrdigen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Aber nicht nur \u00fcbt das Jubil\u00e4um einen zwanglosen Zwang aus, der die moralischen Kosten der Nichtbeachtung steigert; Srebrenica stellt in seiner spezifischen Singularit\u00e4t die Weltgemeinschaft vor die Aufgabe des ewigen Erinnerns, eben ob seiner Singularit\u00e4t. Das Versagen der Blauhelme, innerhalb der eigenen Schutzzone die Verschleppung und anschlie\u00dfende Ermordung von mehr als 8000 Zivilisten nicht verhindert zu haben, ist ein dr\u00e4ngender Anlass zur niemals finalen Aufarbeitung. Vu\u010di\u0107 warnt zwar vor der B\u00fcchse der Pandora<\/a>, in welcher er die Forderung nach weiteren Gedenktagen und damit weiteres politisches Chaos bef\u00fcrchtet, dr\u00fcckt damit aber eher die Sorge aus, dass dem serbischen Leid international zu wenig Beachtung geschenkt wird, anstatt eine fundierte Besorgnis zu \u00e4u\u00dfern.<\/p>\n

Wer aber meint, dass sich das Interesse der Generalversammlung an Srebrenica heute auch in lokalen Veranstaltungen niederschl\u00e4gt, wird wohl entt\u00e4uscht werden. Dass dies in einem Jahr anders sein wird, darf eher bezweifelt werden. Da aber alle Organisationen der Vereinten Nationen, andere internationale und regionale Organisationen sowie die Zivilgesellschaft, einschlie\u00dflich NGOs, akademische Einrichtungen und relevante Akteure eingeladen sind, am Gedenken zu partizipieren, wird die Ignoranz nur noch qu\u00e4lender, sei es von der internationalen Gemeinschaft oder von der serbischen Politik. Meist ist es dabei noch nicht einmal aktives Verschweigen, sondern eher die Ignoranz hinsichtlich des eigenen Unwissens, die aber aus dem geforderten Hochsprung einen moralischen Limbo macht. Die Latte des Gedenkens wird nicht gerissen, sondern unterlaufen.<\/p>\n

Sind wir der Herausforderung gewachsen?<\/strong><\/p>\n

Die Frage, ob man nun eher Exkursionen nach Verdun oder Srebrenica organisieren soll, ob der D-Day oder der Volksaufstand des 17. Junis eher einen Tag des Gedenkens verdient hat, ist dabei ein Scheinproblem. Vielmehr besteht am Ende die Hoffnung, dass aus dem Bewusstsein der Gr\u00e4ueltaten und Toten eine Resilienz entsteht, die die Demokratie in Europa (und dar\u00fcber hinaus) gegen verschiedene politische Ersch\u00fctterungen st\u00e4rkt. Unwissen ist die Vorstufe zur Leugnung und dies gilt es zu verhindern. Es ist die Hoffnung, dass die Leser und Leserinnen dieses Beitrags jene Provokation aufnehmen und zumindest das Scheitern aus Punkt drei (n\u00e4mlich solches der internationalen Gemeinschaft) verhindern.<\/p>\n

Gedenken ist eine Herausforderung, die teilweise auch l\u00e4stig sein kann. Es wirkt r\u00fcckw\u00e4rtsgewandt und unproduktiv. Wie es Adorno polemisch gegen den scheinheiligen Anspruch auf Vergessen ausdr\u00fcckte: \u201eWer sich keine unn\u00fctzen Gedanken macht, streut keinen Sand ins Getriebe\u201c <\/em>(Adorno 1979, 568<\/a>). Das Argument des B\u00fcrgermeisters, Srebrenica m\u00fcsse umbenannt werden, um Investoren nicht durch die historische Belastung abzuschrecken, greift aber zu kurz. Die wirtschaftlichen Probleme der Stadt resultieren nicht aus einem angeblichen zu beseitigenden Stigma, sondern aus den anhaltenden Spannungen zwischen Serben und Bosniaken, die wirtschaftliche Zusammenarbeit verhindern. Die L\u00f6sung liegt nicht im Vergessen, sondern in der Aufkl\u00e4rung und der F\u00f6rderung von Dialog und Vers\u00f6hnung, um nachhaltige wirtschaftliche Fortschritte zu erzielen.<\/p>\n

Und f\u00fcr Europa und die gesamte Weltgemeinschaft sollte Srebrenica keine l\u00e4stige Zumutung darstellen, sondern eine w\u00fcrdige Aufgabe, in dem Respekt gegen\u00fcber Opfern und in dem Aufbau eines (europ\u00e4isch) kollektiv geteilten Geschichtsbewusstseins die Grundlagen f\u00fcr die zuk\u00fcnftige Zusammenarbeit zu finden. Srebrenica ist nicht einfach das Versagen einer einzelnen Nation, sondern das Scheitern der Vereinten Nationen. Jene ewige Selbstverpflichtung zu Demokratie und Rechtsstaat, die f\u00fcr Deutschland \u00fcber die konstante Bearbeitung der Geschichte des Holocausts bedingt wurde, kann f\u00fcr die Weltgemeinschaft \u00fcber jene Aufarbeitung der V\u00f6lkermorde in Srebrenica und Ruanda stattfinden.<\/p>\n

Das Narrativ unter den Hinterbliebenen der Genozidopfer bleibt \u2013 trotz Resolution \u2013 dasselbe: Niemand interessiert sich f\u00fcr Srebrenica.<\/a> Ab heute bleibt ein Jahr Zeit, das Gegenteil zu beweisen. Gedenken kann dabei auch Formen annehmen, die den Opfern das Empfinden einer echten Hilfe vermitteln. Zur Erinnerung: Dazu z\u00e4hlt mehr als eine Schweigeminute im Bundestag. Spendenaufrufe,<\/a> Exkursionen, Bildungsangebote vor Ort, das Bereitstellen von Plattformen f\u00fcr K\u00fcnstler und Schriftsteller \u2013 das sind nur einige Vorschl\u00e4ge, um der Resolution zur vollen Geltung zu verhelfen.<\/p>\n

 <\/p>\n

Dieser Beitrag wurde auch auf dem ostBLOG<\/a> ver\u00f6ffentlicht.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Gedenken tendiert zum Scheitern und Gedenktage zur Entt\u00e4uschung. Mit dem \u201eInternational Day of Reflection and Commemoration of the 1995 Genocide in Srebrenica\u201c manifestiert sich in UN-Resolution A\/78\/L.67\/Rev.1 ein globaler Aufh\u00e4nger der Emp\u00f6rung. Den Hinterbliebenen hilft das wenig; an alle anderen wird jedoch ausdr\u00fccklich die Anforderung gestellt, sich der Erinnerung zu verpflichten. Auf drei Ebenen f\u00fchrt […]<\/p>\n","protected":false},"author":15,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[6639],"tags":[7463,3996,3680],"authors":[7465,7464],"article-categories":[6000],"doi":[],"class_list":["post-22722","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-uncategorized","tag-bosnia","tag-genocide","tag-united-nations","authors-selin-schumacher","authors-tim-huyeng","article-categories-article"],"acf":{"subline":"Das Erbe der UN-Resolution zum Srebrenica-Gedenktag"},"meta_box":{"doi":"10.17176\/20240711-151955-0"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/voelkerrechtsblog.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22722","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/voelkerrechtsblog.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/voelkerrechtsblog.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/voelkerrechtsblog.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/15"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/voelkerrechtsblog.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=22722"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/voelkerrechtsblog.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22722\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":22736,"href":"https:\/\/voelkerrechtsblog.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22722\/revisions\/22736"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/voelkerrechtsblog.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=22722"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/voelkerrechtsblog.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=22722"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/voelkerrechtsblog.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=22722"},{"taxonomy":"authors","embeddable":true,"href":"https:\/\/voelkerrechtsblog.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/authors?post=22722"},{"taxonomy":"article-categories","embeddable":true,"href":"https:\/\/voelkerrechtsblog.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/article-categories?post=22722"},{"taxonomy":"doi","embeddable":true,"href":"https:\/\/voelkerrechtsblog.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/doi?post=22722"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}