DiscussionResponse

The Proportionality Critique Still Stands

A Rejoinder to Johann Ruben Leiss Johann Ruben Leiss critically remarks that the perception underlying my original post “overburdens proportionality balancing with assumptions and expectations that do not reflect its character”. This rejoinder aims at resolving some apparent misunderstandings about both the object and the thrust of my critique. My aim is to once again highlight the dangers inherent in the overuse of the prevalent concept of proportionality balancing in …

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DiscussionResponse

PR-Problem oder Clash of Cultures? Die Scheuklappen gegen internationales Antidiskriminierungsrecht müssen endlich runter

Eine Replik auf Alexander Tischbirek Angesichts der zurückhaltenden Rezeption internationaler Menschenrechtspakte in der deutschen Rechtswissenschaft und Rechtspraxis bescheinigt Alexander Tischbirek den internationalen Menschenrechtsabkommen ein gleich doppeltes PR-Problem. Zum einen würden einschlägige Menschenrechte zu wenig wahrgenommen (Sichtbarkeitsproblem), zum anderen wider besseren Wissens schlicht nicht erstgenommen (Autoritätsproblem). Um seine These zu untermauern, blickt Tischbirek auf die nationale Rezeption eines jüngeren menschenrechtlichen Instruments, die 2009 in Deutschland in Kraft getretene UN-Behindertenrechtskonvention (UNBRK). Tischbirek …

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DiscussionKick-off

Haben die internationalen Menschenrechte ein PR-Problem?

Zur Zukunft von Völkerrecht, Menschenrechten und Verfassungsrecht Die internationalen Menschenrechtsübereinkommen tragen wie keine anderen Rechtsakte das Versprechen einer Weltgesellschaft, einer Selbstentfaltung als Weltbürgerin und eines aufgeklärten, toleranten und friedlichen Neben- und Miteinanders in sich. In den internationalen Menschenrechtsübereinkommen strotzt das Recht vor Idealismus. Das Recht als „trockene“ Materie? Von wegen! Und ist es nicht das Faszinosum eben dieser Menschenrechte, das Jahr für Jahr eine große Zahl von Studienanfängern für die …

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DiscussionResponse

Wer hat Angst vor dem Völkerrecht? Die Untätigkeit der nationalen Gesetzgeber als Herausforderung (auch) für die Völkerrechtler

Eine Replik auf Evelyne Schmid Evelyne Schmid plädiert in ihrem Beitrag dafür, dass sich Völkerrechtler*innen stärker mit den Unterlassungen durch nationale Gesetzgeber befassen sollten. Sie weist dabei zu Recht auf einen weißen Fleck in der – ansonsten doch reichen und umfassenden – Diskussion über das Verhältnis zwischen Völker- und Landesrecht hin. Schreiben völkerrechtliche Verträge gesetzgeberische Massnahmen durch die einzelnen Staaten vor, sieht sich die Legislative oft gar nicht bemüssigt, entsprechende …

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DiscussionKick-off

Völkerrecht und die Legislative: Wenn der nationale Gesetzgeber mit den Schultern zuckt

In diesem Beitrag plädiere ich dafür, dass sich Völkerrechtler*innen mit Unterlassungen von nationalen Gesetzgebern befassen sollten. Zweck des kurzen Textes ist die Begründung für eine rechtsdogmatische, -theoretische und -soziologische Auseinandersetzung mit Situationen, in denen Völkerrecht gesetzgeberische Maßnahmen vorgibt, die angesprochenen Legislatoren in den Vertragsstaaten aber mit den Schultern zucken. Warum sollten Unterlassungen der nationalen Legislativen Völkerrechtler*innen beschäftigen? Seit dem Zweiten Weltkrieg hat die Zahl der völkerrechtlichen Normen unzweifelhaft zugenommen. Ebenso …

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