Current Developments

Zu ihrem Glück vereint

Die wechselvollen Beziehungen der Europäischen Union mit der Schweiz

Das öffentliche Interesse an dem Besuch von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Junker am 22. November in Bern war groß. Im Vorfeld des – schon von langer Hand geplanten – Treffens mit dem Schweizer Bundesrat brannten erneute Diskussionen darüber auf wie die Beziehungen der Schweiz mit der Europäischen Union (EU) zukünftig aussehen könnten. Grund genug, sich den gegenwärtigen Stand der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU noch einmal vor Augen zu führen. …

READ MORE →

Current Developments

Zwischen Skylla und Charybdis

Die Kollision von völkerrechtlichen Intra-EU-BITs mit dem Unionsrecht

Die Straßen rund um das Plateau Kirchberg im Osten Luxemburgs, quasi der Herzkammer der europäischen Rechtswissenschaft, sind schon seit mehreren Jahren eine Dauerbaustelle. Am Montag, den 19. Juni 2017, war vielen im Luxemburger Europaquartier jedoch klar, dass die vielleicht größten Baustellen hinter den Türen des Boulevard Konrad Adenauer liegen. Die Vereinbarkeit des Unionsrechts mit den Schiedsgerichtsverfahren ist nicht erst seit den Diskussionen um die Freihandelsabkommen CETA und TTIP ein Dauerbrenner …

READ MORE →

Current DevelopmentsDiscussionKick-off

Am Ende des Rechts angelangt – schon wieder

Der mutmaßliche Giftgas-Angriff des Assad-Regimes in Syrien lässt die Vereinigten Staaten zu militärischen Mitteln im nach wie vor andauernden Syrienkonflikt greifen. Der russische Staatspräsident Wladimir Putin hält auch prompt das Vorgehen der Trump-Administration für völkerrechtswidrig. Das Völkerrecht stößt bei der geeigneten Antwort auf diese barbarischen Taten an seine Grenzen. Wo das (Völker-)Recht keine befriedigenden Antworten mehr geben kann, darf jedoch nicht weggeschaut werden. Im Gegensatz zu seinem amerikanischen Amtskollegen gilt …

READ MORE →